Bürger am langen Hebel
für globale Vernunft
 

Die Macht, eine bessere Welt zu schaffen, haben wir bereits!

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Ein Artikel von John Bunzl, Gründer, International Simultaneous Policy Organisation (ISPO)

 

Ausgangslage

Angesichts einer Welt im Griff der finanziellen Krise und wirtschaftlicher Kapriolen sind viele von uns, die ohnehin schon lange besorgt waren über Klimawandel, Energieknappheit und andere globale Probleme, heute noch bedrückter. 

Gewöhnliche Bürger überall auf der Welt fühlen sich unendlich weit davon entfernt, sich auf dieser Ebene wirksam einbringen zu können und unsere Hoffnungen, dass Politiker etwas Substanzielles bewirken könnten, empfinden wir ebenfalls zunehmend als sinnlos.

 

Hypothese

Und doch liegt die Macht, das Blatt zu wenden, nach meiner Auffassung bereits bei uns, wenn wir uns dessen nur gewahr werden. 

Wir – zumindest diejenigen von uns, die in demokratischen Ländern leben – haben bereits die erforderliche Macht, unsere Politiker dazu zu bewegen, grundlegende globale Lösungen wahr zu machen.

 

Perspektivenwechsel statt 'blame-game'

Um unsere bereits vorhandene Macht voll und ganz zu begreifen, müssen wir uns jedoch erst einige Verzerrungen unserer Wahrnehmung bewusst machen, die uns daran hindern, sie zu sehen.
Wir sind weniger durch korrupte oder blinde Politiker begrenzt, auch nicht durch ‚Zocker‘ bzw. Privatbanken. Wir sind begrenzt durch unser fehlerhaftes Verständnis der globalen Politik und Wirtschaft, das wir in unseren Herzen und Gedanken aufgebaut haben. 

 

Irrtum 1: Macht der Politiker

Unsere erste Fehleinschätzung ist, dass Politikerinnen und Politiker doch eigentlich die Macht hätten, den erforderlichen grundlegenden Wandel herbeizuführen, um die Welt auf einen gerechten und nachhaltigen Weg zu bringen. Es gibt kaum Zweifel, dass dies unterstellt wird, sonst würden wir kaum so viel Aufwand in den Versuch investieren, das Politikerverhalten zu beeinflussen. Lobby-Arbeit, Proteste – alles weil wir denken, dass sie Macht haben. Aber das haben sie nicht, jedenfalls nicht annähernd in dem Maße, indem wir uns das normalerweise vorstellen. Und sicherlich sehr viel weniger als sie bräuchten, um globale Probleme wirklich zu lösen.

Woher kommt das? Der Mangel an Gestaltungsmacht resultiert aus der Tatsache, dass Kapital und Unternehmen heute ohne Schwierigkeiten grenzüberschreitend agieren können, und damit auch bestimmen, welches Land Investitionen und Arbeitsplätze erhält und welche Länder sie verlieren.

Politikerinnen und Politiker haben keine andere Wahl, als Entscheidungen zu treffen und Gesetze zu erlassen, die geeignet sind, Kapital anzuziehen oder zu halten, so dass Arbeitsplätze und Wettbewerbsfähigkeit erhalten bleiben. So ist dann auch verständlich, dass sie darauf beschränkt sind, markt- und wirtschaftsfreundliche Entscheidungen zu treffen, die den Reichen, den Unternehmen und den Banken zugutekommen und die soziale Gerechtigkeit und die Umwelt vernachlässigen.

Vor diesem Hintergrund ist es schon fast irrational, Politikerinnen und Politiker in der üblichen Weise mit Kampagnen beeinflussen zu wollen. Jede Nation, die unsere Forderungen im Alleingang erfüllen würde, würde den Verlust der Wettbewerbsfähigkeit riskieren, und damit Kapitalflucht, Arbeitslosigkeit und so weiter.

Unsere Forderungen zu erfüllen wäre nicht im nationalen Interesse, kurz gesagt.

Weshalb also hören wir nicht auf, tiefgreifenden Wandel zu verlangen von Menschen, in deren Macht dies gar nicht steht?
Offensichtlich gibt es einen Fehler in unserem Verständnis und unserer Denkweise.

 

Irrtum 2: Macht der Konzerne 

Unsere zweite zentrale Fehleinschätzung ist, dass die globalen Probleme Fehler der Reichen sind oder der Unternehmen, die das Kapital bewegen. Ohne gieriges oder skrupelloses unternehmerisches Verhalten zu rechtfertigen müssen wir dennoch erkennen, dass Unternehmen sich verhalten, wie sie es tun, weil sie vom Wettbewerb dazu getrieben werden.

Wenn Unternehmen ethisch handeln oder beispielsweise darauf verzichten, Standortvorteile in Ländern mit niedrigen Sozial- und Umweltstandards zu nutzen, können sie gegenüber ihren skrupelloseren Wettbewerbern ins Hintertreffen geraten. Deshalb sehen wir von ihnen so selten das Verhalten, das wir uns von ihnen wünschen würden.

Es ist natürlich richtig, verantwortungsloses Verhalten von Unternehmen unmittelbar zu kritisieren. Aber warum bleiben wir so hartnäckig bei dieser inhaltlichen Kritik, die nur Einzelfälle verbessern kann, aber nicht das Grundproblem berührt? Es ist offenkundig, dass das Handeln der wirtschaftlichen Akteure die folgerichtige Konsequenz davon ist, dass ein verbindliches, klar geregeltes globales Spielfeld fehlt.
Auch hier muss etwas an unserer Wahrnehmung fehlerhaft sein.

 

Die resultierende Verwirrung in den Nichtregierungsorganisationen

Was besonders schwer wiegt, ist, dass diese Fehlwahrnehmungen zu einem widersprüchlichen Denken führen. Dazu gehört der verbreitete Standpunkt, freien Handel als unseren Feind anzusehen. Auf einer Veranstaltung zu Strategien für Gerechten Handel beispielsweise waren Delegierte enttäuscht darüber, dass eine Studie zur ‚Make Poverty History‘-Kampagne ans Licht brachte, dass die Unterstützer gar nicht sagen konnten, was gerechter Handel überhaupt bedeute.

Als Reaktion darauf gab ein Delegierter einer großen Nicht-Regierungs-Organisation seine eigene Antwort: „Wir sind gegen freien Handel und wir sind für Protektionismus, aber nur unter bestimmten Umständen“.

Er übersah dabei, dass er damit implizit sagte,  in allen anderen außer den „bestimmten Umständen“ für freien Handel zu sein – im Widerspruch zum Standpunkt seiner Organisation.

Was dieser Delegierte und viele seiner Kollegen nicht bemerken ist also, dass der wahre Feind nicht der freie Handel selbst ist, sondern das Auftauchen von freiem Handel ohne angemessene globale Sozial- und Umwelt-Vorschriften, ohne klare internationale Umverteilungsstrukturen und ohne angemessene länderübergreifende Durchsetzung dieser Regeln.

Kurz gesagt: nicht freier Handel ist unser Feind. Es ist das Fehlen von effektivem, globalem, bürgerlichem Interessenausgleich.

Und wenn die Anführer einer Bewegung für globale Gerechtigkeit nicht den wahren Gegner identifizieren können, dürfen wir nicht überrascht sein, wenn die Öffentlichkeit Gerechtigkeit im Handel nicht definieren kann.

 

Die tiefere Wurzel der beschriebenen Irrtümer

Doch tief unterhalb dieser Fehleinschätzungen liegen die falschen Mauern, die wir in unseren Herzen aufgebaut haben. Sie sind mit den beschriebenen Fehleinschätzungen verwoben und wir mögen sie nicht aufgeben, da sie uns eine selbstgerechte Opfer- und Kämpferhaltung erlauben – klagend und schimpfend über andere, wie mutige aufrechte Kämpfer, die mutig für die gerechte Sache eintreten.

Natürlich ist es wichtig und erforderlich, öffentliches Bewusstsein für globale Fragen zu gewinnen – aber wie kann es zum Guten der Welt sein, Menschen zu beschuldigen, die gar nicht wirklich verantwortlich für die Situation sind?
Wie kann es zielführend sein, Menschen aus Politik und Wirtschaft zu beschuldigen, wenn die Krise gar nicht ihr Fehler ist und wenn Wandel weit außerhalb ihrer Möglichkeiten liegt? Und wenn, sobald wir an ihrer Stelle stünden, die globalen ökonomischen Kräfte uns zwingen würden, uns mehr oder weniger identisch zu verhalten?

Vielleicht deshalb behauptete Gandhi: „Es ist richtig, einem System zu widerstehen und es anzugreifen. Aber seine Repräsentanten anzugreifen ist gleichbedeutend damit, sich selbst anzugreifen. Weil wir alle mit dem selben Kamm geschoren sind, alle Kinder eines Schöpfers sind, und die in uns liegenden heiligen Kräfte unendlich sind. Ein menschliches Wesen zu beleidigen heißt, diese heiligen Kräfte zu beleidigen und damit nicht nur dieses Wesen sondern die ganze Welt zu verletzen“. 

 

Die Überwindung der irrtümlichen Macht-Projektionen

Wenn wir helfen wollen, die Welt zu heilen,

… dann müssen wir das nahezu vollständig unregulierte globale Marktsystem als unseren wahren Feind erkennen, dem wir wiederstehen müssen, den wir angreifen müssen – und nicht irgendwelche einzelnen Menschen oder Unternehmen, die innerhalb dieser Struktur handeln.

Wir müssen erkennen, dass wir alle auf die eine oder andere Weise in diesem globalen System gefangen sind und in diesem Sinne alle „mit demselben Kamm geschoren“ sind. Daraus folgt, dass niemandem der schwarze Peter gebührt, wir müssen alle gemeinsam die Verantwortung übernehmen, das System selbst zu verändern – und zwar jetzt.

 

Das Realisieren der Schicksalsgemeinschaft 'Menschheit'

Wenn wir aufhören, uns gegenseitig die Schuld in die Schuhe zu schieben, dann können wir realisieren, dass wir alle Gefangene des Systems sind und dass wir alle im selben planetarischen Boot sitzen. Wenn wir die Mauern der Missverständnisse in unseren Herzen einreißen, dann öffnen wir uns für die Wahrheit, dass die, die wir für ‚das Problem‘ hielten, es gar nicht sind. Und so können sich unsere Herzen öffnen, erstmals ohne Ablehnungen und ohne Vorbehalte – für die ganze Welt.

Denn wie sonst wollten wir für das Wohl der ganzen Welt wirken? Wie sonst könnten wir einen nicht-verurteilenden Raum öffnen, der offen ist für alle – einen lebendig offenen und vergebenden Raum, der dringend benötigt wird, um unsere gemeinsame Suche nach einer wahrhaft globalen Lösung endlich zu beginnen?

 

Ein Engagement, das tiefer ansetzt: die Erfolgskriterien

Alles das bedeutet NICHT, dass bestehende Aktionen, Initiativen, Kampagnen beendet werden sollten; es heißt aber, dass wir ihre Grenzen erkennen müssen, und dass wir damit auch erkennen müssen, dass ein erweiterter, globalerer, zutiefst nicht-verurteilender, wahrhaftigerer und einschließenderer Ansatz benötigt wird. 

Wie müsste ein solcher Ansatz konkret aussehen?

Was wären die Kriterien, nach denen er gestaltet werden müsste?

1. Wenn die freie Beweglichkeit von Kapital und Unternehmen ein globales Phänomen ist, resultiert daraus das erste Kriterium, dass nur eine wahrhaft globale Lösung überhaupt in Frage kommt.

2. Und da das Versagen der Regierungen an ihrer Angst vor Arbeitsplatzverlusten und Verlust von Investoren an andere Länder liegt, folgt als zweites Kriterium, dass eine Lösung simultan implementiert werden muss, um das Aufkommen dieser Angst zu vermeiden. 
Wenn alle oder genügend Länder simultan handeln, dann gerät keine Nation, kein Unternehmen und kein Bürger in Nachteil gegenüber anderen:  global und simultan – jeder gewinnt. 

3. Da jedoch dominante Länder globale Kooperation möglicherweise nicht als in ihrem Interesse sehen, einen Freifahrtschein erhoffen würden und so globale Kooperation unterminieren würden, folgt als drittes Kriterium, dass die vorzuschlagende Lösung Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit geben muss, ihre Regierungen in die Pflicht zu nehmen, zu kooperieren.
Das heißt: unsere Lösung muss nicht nur global und simultan sein, sondern auch Bürgerinnen- und Bürger-basiert.

4. Und wenn Bürgerinnen und Bürger ihre Politikerinnen und Politiker antreiben und in der Lage sind, sie in die Pflicht zu nehmen, global zu kooperieren, dann muss, viertes Kriterium, die Lösung sie auch in die Lage versetzen, auf eine demokratische, legale und bindende Weise auf Politiker einzuwirken.
Kurz gesagt, die Einwirkung muss über existierende Wahlsysteme realisiert werden, aber auf eine völlig neue Weise, die trans-national umsetzbar ist und über der parteipolitischen Ebene steht.
 


Utopie oder Realität?

Seit einigen Jahren hat eine relativ kleine Anzahl von Bürgerinnen und Bürgern, insbesondere in Großbritannien, einen Testlauf für eine globale Lösung durchgeführt, der alle oben angeführten Kriterien erfüllt.

Im Verlauf von zwei Wahlperioden, in 2001 und 2005, erreichten sie das Versprechen von 27 Mitgliedern des Parlaments und zahllosen weiteren Wahlkandidaten aller großen Parteien, Maßnahmenpakete der Simpol-Kampagne gemeinsam mit anderen Regierungen zu implementieren.
In einigen Wahlkreisen unterzeichneten genügend Kandidaten das Versprechen um sicherzustellen, dass bei jedem denkbaren Wahlausgang ein Simpol-Kandidat den Sitz gewinnen würde. 

Damit wurde demonstriert, dass die Kampagne die Fähigkeit hat, parteipolitische Grenzen zu überwinden und dies mit der globalen Ebene zu verbinden, was ein unterstützendes Parlamentsmitglied, Lembit Opik, zu der Formulierung veranlasste:

„Wir leben zusammen und gleichzeitig, auf demselben kleinen Planeten. Es gibt einige Dinge, die wir auch gemeinsam tun sollten, gleichzeitig, auf diesem selben kleinen Planeten“.

 

Wieso funktioniert das so gut?

Wie kann eine relativ kleine Gruppe von Menschen so große Erfolge erreichen in so kurzer Zeit?
Die Antwort liegt in ihrer Entdeckung einer neuen und machtvollen Art, ihre demokratischen Stimmen einzusetzen.

Sie machen allen Politikern klar, dass sie bei zukünftigen nationalen Wahlen ihre Stimme derjenigen oder demjenigen Kandidatin / Kandidaten oder Partei geben werden – im Rahmen des Vernünftigen und Verantwortbaren – der das Versprechen abgibt, das Maßnahmenpaket der Kampagne gemeinsam mit anderen Regierungen zu implementieren.

Oder, wenn sie eine starke Partei-Präferenz haben, ermutigen sie ihre bevorzugte Politikerin oder ihren bevorzugten Politiker oder ihre favorisierte Partei dieses Versprechen zu unterzeichnen.

Auf diese Weise haben Unterstützer der Kampagne letztendlich immer noch die ultimative Freiheit, zu wählen wen sie mögen, aber sie senden zugleich die klare Botschaft, dass sie Kandidatinnen und Kandidaten eine starke Bevorzugung geben werden, die das Versprechen unterzeichnet haben, zuungunsten derjenigen, die es nicht unterzeichnet haben.

Damit können Politikerinnen und Politiker ihre Chancen, diese Stimmen zu bekommen, stark erhöhen. Sie riskieren dabei aber nichts, weil das Maßnahmenpaket erst zur Implementierung ansteht, wenn genügend Regierungen der Welt ebenfalls von Simpol-Unterzeichnern gestellt werden.

Wenn hingegen Politikerinnen oder Politiker es versäumen, das Versprechen zu unterzeichnen, dann riskieren sie, diese Stimmen an ihre Konkurrenten zu verlieren, die unterzeichnet haben, und könnten so ihre Sitze verlieren.

Da auf der ganzen Welt viele Sitze und sogar ganze Wahlen häufig durch relativ wenige Stimmen entschieden werden, sind relativ wenige Unterstützer der Kampagne erforderlich, um ein Unterzeichnen zu einem vitalen Interesse von Kandidaten zu machen.

Und hierin liegt der mächtige potenzielle Einfluss, den Bürgerinnen und Bürger sogar in dominanten Ländern wie den USA bereits haben, ihre Regierungen dazu zu bringen, zu unterzeichnen und zu kooperieren.

Dank dieser neuen Art zu wählen haben nicht nur bereits viele Mitglieder des britischen Parlaments unterzeichnet, sondern auch bereits einige Mitglieder des Europäischen, des Australischen und anderer Parlamente.

Die Kampagne hat Unterstützer in über 70 Ländern, die sich selbst organisieren und das Projekt vorantreiben, um es international umzusetzen.

In 2005 haben die Unterstützer der Kampagne damit begonnen, mit der möglichen Hilfe von Experten schrittweise globale Maßnahmenkonzepte zu entwickeln, die in das übergreifende Maßnahmenpaket der Kampagne integriert werden können.

Diese Vorgehensweise stellt sicher, dass die zu implementierenden Maßnahmen demokratisch entwickelt werden, dass sie global einbeziehend sind, dass sie zugleich zugeschnitten sind auf die Anforderungen der Länder selbst und dass trotz inhaltlicher Vorarbeit der Prozess offen und flexibel bleibt.
Viele Nichtregierungs-Organisationen und Inititativen verfügen bereits über durchdachte und gut ausgearbeitete globale Maßnahmenvorschläge, um beispielsweise einem antropogenem Klimawandel und ähnlichen Problemen entgegenzuwirken. Was ihnen fehlt ist ein gangbarer politischer Weg, diese Maßnahmen in einer globalisierten Welt zum Wohle aller durchzusetzen.

Daher sehen sie die neuartige Simpol-Kampagne zunehmend als ein Vehikel, Politikerinnen und Politiker sowie Nationen dazu zu bewegen, Maßnahmen kooperativ umzusetzen. Aktivisten nehmen zunehmend war, dass Politiker gar nicht die unilaterale Macht haben, globale Probleme wirksam anzugehen, und dass deshalb die Bürgerinnen und Bürger die Führung übernehmen müssen: sowohl im Entwickeln der Maßnahmen als auch durch Nutzung des kollektiven Gewichtes ihrer Stimmen, um ihre Politikerinnen und Politiker dazu zu bringen, diese Maßnahmen simultan zu implementieren.

 

Fazit: Aufbruch zu globaler bürgerlicher Handlungsfähigkeit jetzt

In diesem Sinne liegt die Fähigkeit, eine bessere Welt zu schaffen, bereits in unseren Händen – wir müssen sie nur nutzen, wir müssen sie nur realisieren.
Die Initiative und Kampagne, von der wir hier sprechen, nennt sich ‚Simultanpolitik‘ (kurz: Simpol).

Wie Lembit Opik weiter sagt:
„Die zwingende Logik der Simultanpolitik ist kollektiver gesunder Menschenverstand – es ist fast eine Kampagne um herauszufinden, wie gesund der Menschenverstand wirklich ist!“

Angesichts globaler Probleme, die sich immer massiver um uns herum auftürmen – ist es nicht an der Zeit, dass wir unseren Teil zur Lösung beitragen? Ist es nicht an der Zeit, uns ein angemesseneres, ganzheitliches Verständnis der globalen Situation anzueignen und unser Herz einer ganzen Welt zu öffnen? Ist es nicht an der Zeit, dass wir alle mit Gandhi entdecken, dass „die heiligen Kräfte in uns unendlich sind“?

 

Werden Sie Weltbürger!  
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Beste Grüße,

John Bunzl

Gründer der International Simultaneous Policy Organisation (ISPO)
Dezember 2008

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